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Freitag, 15. Juni 2012

Wie würde eine Bankenunion funktionieren?

Grundlegendes Ziel ist es, dass nicht mehr wie in der Vergangenheit der Steuerzahler jedes angeschlagene Institut aus Angst vor, gegenüber dem Bailout, noch höheren Kosten retten muss. Diese Praktik verhindert das Wirtschaftswachstum ganz erheblich, weil erstens im negativen Szenario die Staatsschulden steigen, und damit letztendlich die Konsumkraft der Bürger sinkt und zweitens weil es für Unternehmen, im speziellen Banken, die falschen Anreize setzt. Banken haben ein wichtige Rolle in unserer Marktwirtschaft. Sie sollen innovative Unternehmen mit Krediten stützen, so dass diese Wachstum herbeiführen können.
Nun sollen vor allem Eigentümer und Gläubiger die ersten Adressaten für die Abwicklung von strauchelnden Finanzinstituten sein, der Bürger muss "lediglich" in der letzten Instanz haften.


Struktur:
Wesentliches Element der Bankenunion wird eine Europäische Aufsichts- und Regulierungsbehörde mit einheitlichen transnationalen Regeln sein. Unter anderem wird Basel III ab 2013 mit seinen neuen Anforderungen zur Stabilität des zukünftigen Bankensektors besonders beitragen. Darüber hinaus wird ein Abwicklungsfonds geschaffen, den Banken über eine jährliche Abgabe auf alle Verbindlichkeiten finanzieren müssen. Wichtigstes Kernelement ist der Schutz der Kundengelder, insbesondere kleinerer Vermögen. Dieser Schutz soll bis 100.000€ gehen.


Ablauf:
Gerät eine Bank in die Notlage dem Zahlungsverkehr nicht mehr nachzukommen muss sie Insolvenz anmelden. Eine gesamteuropäische Aufsichtsbehörde kümmert sich dann gemeinsam mit dem Institut um die Erstellung eines ordentlichen Abwicklungsplans. 


Abwicklung:
Während eines erfolgreichen Abwicklungsprozesses gelingt es der Bank und der Aufsichtsbehörde so viele Gläubiger wie nötig aus der Liquidation des Unternehmens zu bedienen. Das bedeutet ganz konkret: Geschäftsteile zu verkaufen, Vermögenswerte auszugliedern und die Schaffung einer Bad Bank (Haftung Gläubiger und Eigentümer). Hierbei werden zunächst einmal die vorrangigen Gläubiger und öffentlichen Gläubiger, sofern es welche gibt, berücksichtigt. Auf den Teil der Schulden die aus der Liquidation nicht bedient werden können, müssen die restlichen Gläubiger verzichten. Eigentümer haben kein Recht ihren Anspruch auf die Liquidation geltend zu machen. 


Diese Regeln sind ein Basisvorschlag des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier zu einer europäischen Bankenunion. Die Umsetzung ebendieser ist ein wichtiger Schritt in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa, die meines Erachtens nach unbedingt angestrebt werden müssen. Die wirtschaftlichen Gründe sehe ich dabei sogar erst an zweiter Stelle, nach den politischen. Allerdings kann die Politik auch nur funktionieren, wenn sie nicht permanent von Wirtschafts- und Haushaltskrisen gegängelt ist. Viele weitere Schritte mögen hoffentlich folgen!


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--> Droht uns der Börsenkollaps? Eine Einschätzung

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